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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB B2C)

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Jo Top GmbH und dem Kunden im Sinne des §13 BGB (nachfolgend: "Kunde") gelten bei Bestellungen über diesen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB B2C in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können diese AGB jederzeit aufrufen und mithilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder auf Ihrem Rechner speichern.
Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Jo Top GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Verträge über den Easy LEDs-Onlineshop unter der Internetadresse https://www.easy-leds.de kommen wie folgt zustande:
Um Artikel aus dem Warensortiment des Onlineshops kaufen zu können, ist eine Registrierung unter der Funktion Shop Login nicht erforderlich.
Sie können aus dem Warensortiment unter https://www.easy-leds.de Produkte auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb legen und sammeln.
Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen.
Über den Button "zur Bestellung" geben Sie Ihre persönlichen Daten für die Rechnung an. Um Ware zu kaufen müssen Sie sich nicht registrieren.
Im Step 1 vergleichen Sie bitte die eingegebenen Daten. In Step 2 "Versandart" wählen Sie die Versandart und in Step 3 "Bezahlung per" die Zahlungsart aus 
In Step 4 "Bestellung bestätigen" geben Sie einen verbindlichen Auftrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab.
Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button "Löschen" können Sie den Warenkorb leeren.
Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie zuvor durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert, Ihre zur Bestellung notwendigen Daten eingegeben und dadurch in die Bestellung einbezogen haben.

Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion "Drucken" ausdrucken können.
Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei Jo Top GmbH eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar.

Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Jo Top GmbH die bestellte Ware an Sie verschickt und den Versand an mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt, spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen.

Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltenen Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.

Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung.
Der Vertragstext wird von Jo Top GmbH gespeichert.
Sie können diesen nach der Bestellung nicht mehr einsehen, allerdings enthält die Versandbestätigung alle Details des Vertrages.

3. Zahlungsmodalitäten

Alle Preise, die auf der Webseite der Jo Top GmbH angegeben sind, enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer aus. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile, außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten.
Die entsprechenden Versandkosten, sowie Informationen über Steuern und Kosten, die nicht von Jo Top GmbH in Rechnung gestellt werden, werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.
Grundsätzlich sind Einkäufe im Onlineshop sofort zur Zahlung fällig. Sollte als Ausnahme ein Kauf auf Rechnung genehmigt werden beträgt die Zahlungsfrist 14 Kalendertage.
Kommen Sie mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen.

Sie können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit

Sofern die Jo Top GmbH die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei Jo Top GmbH ausgeliefert und die Jo Top GmbH nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird die Jo Top GmbH den Kunden umgehend hierüber informieren.

Falls die Jo Top GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Jo Top GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Jo Top GmbH dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn die Jo Top GmbH mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird die Jo Top GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

Falls die Jo Top GmbH an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Jo Top GmbH oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und die Jo Top GmbH diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird die Jo Top GmbH den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

6. Widerrufsrecht des Verbrauchers, Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jo Top GmbH, Reinerzstrasse 44, 14193 Berlin, Germany, Fax: +49(0)3054841520, E-Mail: service@easy-leds.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts anmelden und die Ware vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Versandadresse:

J. Köster
Jo Top GmbH
Bornimer Str. 6
10711 Berlin
Germany

unter Nutzung des der Bestätigungsemail angehängtem Retourenformular zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden und den Nachweis hierüber erbringen.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren ab einem Warenwert der Rücksendung von € 150,00.

Ende der Widerrufsbelehrung


7. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gültigen gesetzlichen Vorschriften.

8. Bildschirmdarstellung

Die Bilder, die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschau-lichung. Je nach verwendetem Bildschirm können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden.
Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

9. Haftung

Die Haftung der Jo Top GmbH für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Jo Top GmbH, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen der Jo Top GmbH verursacht werden.
Soweit die Jo Top GmbH nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt:

  • Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die Jo Top GmbH nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der Jo Top GmbH für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  • Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung der Jo Top GmbH auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Jo Top GmbH.

10. Datenschutz

Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

11. Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen der Jo Top GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

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